So startest du eine Volksabstimmung: Ein Tutorial – Was ist los mit dir, Deutschland? Folge 15

Eine eigene Idee in ein Gesetz verwandeln – und das alles, ohne Politiker zu sein: Das ist in Deutschland möglich dank Bürger- und Volksentscheiden. So eine Abstimmung anzuzetteln, ist nicht gerade einfach. Aber es kann sich lohnen, wenn man etwas hat, wofür man kämpfen will. Wir haben euch die wichtigsten Schritte ganz einfach erklärt:

1. Warum gerade dieses Thema (und diese Form)?

Sophie wollte von uns wissen, wie man in Deutschland Volksentscheide auf Bundesebene einführen könnte. Als wir uns näher mit dem Thema auseinandergesetzt haben, ist uns aufgefallen, dass es für die Beantwortung dieser Frage ganz clever wäre, erst mal die Basics zu erklären, also: Was ist direkte Demokratie? Was ist ein Volksentscheid, was ein Bürgerentscheid und welche Möglichkeiten haben wir alle schon jetzt, wenn wir mit der Politik nicht zufrieden sind. Herausgekommen ist ein Tutorial – für uns persönlich ist es das erste Mal, das wir so ein Format ausprobieren. Wir hoffen, es gefällt euch.

2. Welche Schwierigkeiten traten bei der Recherche auf?

Das Prinzip der Direkten Demokratie in Deutschland zu erklären, ist nicht ganz so einfach, da es für jedes Bundesland andere Regeln gibt.

Immer wichtig: Unterschriften sammeln!

Immer wichtig: Unterschriften sammeln!

Nehmen wir das Quorum zum Beispiel (die Mindestanzahl an Wahlberechtigten, die dafür stimmen müssen und damit einen Entscheid gültig machen): Im Stadtstaat Berlin, im bevölkerungsarmen Saarland aber genauso in Niedersachen müssen bei einem Volksentscheid mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten zur Wahl gehen und zustimmen, damit er gültig ist. Also eine sehr hohe Hürde. In Bayern gibt es dagegen überhaupt kein Quorum. Und in Nordrhein-Westfalen beträgt das Quorum 15 Prozent. Es gibt dafür also auch keine Herleitung (Je mehr, desto…), die unterschiedlichen Regelungen liegen einfach daran, dass jedes Bundesland diese für sich selbst festlegen kann.

Das Quorum variiert aber nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern auch je nachdem, ob es in der Stadt bzw. der Gemeinde oder für das ganze Bundesland stattfindet. Allein in Schleswig-Holstein zum Beispiel gibt es große Unterschiede von Kommune zu Kommune, zwischen acht und 20 Prozent kann das Zustimmungsquorum bei Bürgerentscheiden betragen. Diese Vielzahl an Regelungen lässt sich auch noch fortführen, wenn es zum Beispiel darum geht, wie viel Zeit man hat, um die Unterschriften zu sammeln, damit so ein Entscheid überhaupt zustande kommt. In Bayern sind es zum Beispiel 14 Tage, in Baden-Württemberg sechs Monate. (Für die Nerds unter euch: Die Verfahrensregeln für Städte und Gemeinden lassen sich hier nachlesen, für Bundesländer hier)

Wenn ihr am Ende jubeln wollt, müsst ihr ein paar Regeln beachten.

Wenn ihr am Ende jubeln wollt, müsst ihr ein paar Regeln beachten, die wir oben im Video erklären.

Das macht es nicht unbedingt einfacher, dieses Thema anschaulich und konkret zu behandeln. Wir haben trotzdem unser Bestes  gegeben.

3. Was haben wir gelernt?

Was wir im Vorfeld sicher unterschätzt haben: Um einen Bürger- oder Volksentscheid durchzuführen, braucht es Ausdauer. Leute, die solch eine Abstimmung anzetteln, beschäftigen sich mit diesem Thema oft schon jahrelang. Sie gründen eine Bürgerinitiative und suchen erstmal monatelang nach Verbündeten. Denn wenn man die Experten fragt, sagen die: Wichtig ist, sich mit anderen Interessierten zusammenzuschließen, darauf kommt es an. Denn erst wenn es genug Leute gibt, die sich für ein Thema engagieren und es weiter verbreiten, hat solch ein Begehren Erfolg.

Neu war uns auch, dass Bayern das Bundesland mit den meisten Bürger- und Volksentscheiden in Deutschland ist – und zwar mit Abstand.

War erfolgreich: Der Volksentscheid fürs Nichtraucherschutzgesetz in Bayern,

War erfolgreich: Der Volksentscheid fürs Nichtraucherschutzgesetz in Bayern,

In den nächsten Folgen seht ihr dann, wie ein Bürgerentscheid ganz konkret läuft: Wir waren an einem Wahltag mit dabei und haben mit beiden Seiten gesprochen. Außerdem wägen wir in der letzten Folge zum Thema ab, ob Volksentscheide auf Bundesebene denn nun eine gute Idee sind oder nicht.

4. Was hätten wir besser machen können?

Wenn ihr etwas zu loben oder zu motzen habt, schreibt uns eure Meinung einfach in die Kommentare oder auf Facebook, Snapchat (Name: Crowdspondent), Twitter, Instagram oder wo auch immer ihr im Netz Zuhause seid. Wir freuen uns über Kritik, Lob und Fragen zur Recherche. Besonders freuen wir uns über Leute, die uns auf Youtube abonnieren.

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